DAMIEN
Unglaublich. Lese ich das richtig, dass diese Geräte bereits installiert sind?! :o :shock:
[quote]Diskussion um umstrittene Mosquito-Schallsender gegen Jugendliche / Ordnungsbeigeordneter Holger Platz :
"Ein Sondernutzungsrecht für die, Teenitus’ -Geräte wird es nicht geben"
Von Birgit Ahlert
Holger Platz, Ordnungsbeigeordneter der Stadt MagdeburgWeitere Diskussion um den Einsatz der Ultraschallsender Mosquito, die Jugendliche aus der Innenstadt vertreiben sollen. Ist das Anbringen rechtlich statthaft, welche Konsequenzen können auf die Initiatoren zukommen ? Wie stellt sich die Situation am Platz der Kreuzung Breiter Weg / Reuterallee aus Sicht der Stadt dar ? Dazu äußert sich der Ordnungsbeigeordnete Holger Platz.
Magdeburg. " Die Geräte sind rechtlich höchst umstritten. Und solange auch noch ein geringster Zweifel an der gesundheitlichen Unbedenklichkeit besteht, halte ich sie für völlig indiskutabel ", erklärte Ordnungsbeigeordneter Holger Platz gestern im Volksstimme-Gespräch.
Die Sender, die auch Platz als " Teenitus " -Geräte bezeichnet ( sie geben einen tinnitusartigen hohen Ton von sich, den vorrangig nur junge Leute bis 25 Jahren hören können ), sind " aus ordnungspolitischer Sicht der völlig falsche Ansatz ". Die Initiatoren haben mit dem Anbringen der Geräte im öffentlichen Raum " eindeutig Grenzen überschritten ". Deshalb werde es " ein Sondernutzungsrecht für diese Geräte nicht geben ", betonte Platz.
" Wenn die Initiatoren behaupten, der Platz würde im Müll ersticken, muss ich fragen : In welcher Welt leben die eigentlich ? Diese Einschätzung ist maßlos übertrieben. "
" In diesem Jahr gab es keine Beschwerden "
Aus Sicht von Platz haben die Mosquito-Anbringer " eindeutig überreagiert ". Er bezeichnet die Reaktion sogar als " Sturm im Wasserglas ". Probleme auf dem Platz an der Kreuzung Breiter Weg / Reuterallee habe es geballt im vorigen Jahr gegeben, insbesondere in den Monaten Juni / Juli. Wegen Lärmbelästigung und Vandalismus hatte es Beschwerden gegeben. " Daraufhin waren wir mit massiver Präsenz vor Ort. " Allein an einem Tag gab es 35 Platzverweise. " Seitdem hat sich die Situation an dieser Stelle nach unserer Einschätzung entspannt ", erklärt Holger Platz und unterstreicht : " In diesem Jahr hat es noch keine Beschwerde gegeben. Null !"
Solche Vorkommnisse, von einigen wenigen Jugendlichen verursacht, sollten aber nicht eine ganze Generation in Verruf bringen. Er begrüße deshalb die Idee der Kinderbeauftragten, Jugendliche und Anwohner zusammenzubringen und im Gespräch nach Alternativen für ein Miteinander zu suchen. Deshalb sei ein Vertreter des Ordnungsamtes zum Jugendhilfeausschuss gesandt worden.
Auf die Frage, ob die Anbringer der Mosquito-Geräte juristische Konsequenzen zu erwarten haben, bleibt Platz vage : " Zur Rechtslage gibt es noch keine verbindliche Information. " Man sei noch am Recherchieren.
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volksstimme.de
