joerk
Obwohl klandestin, steht es jedem/r frei, zu den Waffen zu greifen ;)
Oliver
[quote="appel"]Du brauchst aber weder [color=#FF0000]des[/color] [b]Amen[/b] in der Kirche, noch eine 3.[color=#FF0000] 0der[/color] 4. Revolution.
Du brauchst einfach nur Satzzeichen wie Punkt und Komma ! Schon kann man begreifen, was du uns mitteilen möchtest.[/quote]
das war aber jetzt ein Eigentor Appel ! :P3
Sioux
[quote="Oliver"][quote="appel"]
das war aber jetzt ein Eigentor Appel ! :P3[/quote]
[/quote]
Aha. https://de.wikipedia.org/wiki/Amen
Oliver
[quote="Sioux"][quote="Oliver"][quote="appel"]
das war aber jetzt ein Eigentor Appel ! :P3[/quote]
[/quote]
Aha. https://de.wikipedia.org/wiki/Amen[/quote]
Mir kommt es aber mehr auf Inhalte an, dass sich Appel nun wegen fehlender Argumente auf die Satzzeichen stürzt sei ihn gegönnt, aber dann muss er versuchen auch bei seinen 3 Worten fehlerfrei zu bleiben.
Alles klar ?
CU_Magdeburg
Nun kommen wir aber auch mal wieder back to the topic: Warum wollen so viele eigentlich immer nur dann Volksabstimmungen, wenn sie anderer Meinung als das Parlament sind? Im Übrigen sind Volksabstimmungen heute schon möglich, siehe das VAbstG LSA. Bundesdeutsche Volksabstimmungen sind aufgrund des föderalen Systems Deutschlands juristisch äußerst schwierig, da eine Beteiligung der Länder in hinreichender Form verfassungsrechtlich vorgeschrieben ist. Ich kann mir jedenfalls nur sehr schlecht vorstellen, wie das Volk und der Bundesrat einen gemeinsamen Vermittlungsausschuss betreiben. Würde zumindest äußerst eng werden.
PS: OK, dann noch mal etwas abseits des Themas: Jede Interpunktion erfolgt direkt, also ohne Leerzeichen, hinter dem letzten Buchstaben des letzten Wortes! (Falsch: "(...) Wortes !")
blaupause
[quote="CU_Magdeburg"]Warum wollen so viele eigentlich immer nur dann Volksabstimmungen, wenn sie anderer Meinung als das Parlament sind? [/quote]
Man könnte vielleicht auch so formulieren: "Warum widersprechen so viele eigentlich immer nur dann, wenn sie anderer Meinung sind?" ;)
Aber ich vermute, du spielst darauf an, dass es ganz schön anstrengend werden kann, alle Nase lang abstimmen gehen zu müssen. :?:
[quote="CU_Magdeburg"]da eine Beteiligung der Länder in hinreichender Form verfassungsrechtlich vorgeschrieben ist. [/quote]
Direkter als durch eine bundesweite Volksabstimmung kann die Länderbeteiligung doch gar nicht zum Ausdruck kommen - der Bundestag kann und tut dies natürlich (?) so nicht.
[quote="CU_Magdeburg"] PS: OK, dann noch mal etwas abseits des Themas: Jede Interpunktion erfolgt direkt, also ohne Leerzeichen, hinter dem letzten Buchstaben des letzten Wortes! (Falsch: "(...) Wortes !")[/quote]
Ich schließe mich deiner Idee gern an.
PS: Im Inneren von zusammengesetzten Sätzen dienen auch Komma [,], Semikolon [;] und der Gedankenstrich [–] zur Kennzeichnung des Satzbaus.
CU_Magdeburg
Nein, ich meine, dass die Leute, die am lautesten nach Volksabstimmungen rufen, diese nur dann toll finden wenn auch ihre Meinung darüber durchgesetzt wird. Wenn das nicht so ist verteufeln sie die Volksabstimmung ganz schnell. Ist so ähnlich wie mit unserer Bundesregierung und der VDS: Die Daten aller Bürger inklusive der Berufsgeheimnisträger am liebsten auf immer speichern, und im Bundestag beschließt die Koalition, die Speicherfrist kurz nach der Edathy-Einstellung auf 7 Tage zu verkürzen.
Zudem besteht natürlich in Deutschland die Gefahr, dass die Leute nur zu den Abstimmungen gehen, die sie auch betreffen. Dadurch gibt es eine reine Klientelabstimmung und radikale Kräfte erhalten so mehr Einfluss. Dazu fehlt es in Deutschland einfach etwas an der politischen Kultur. Das sieht man schon daran, dass die Leute die am lautesten meckern weder wählen gegangen sind noch eine Partei gegründet haben. Aber meckern, das können sie.
Ganz abgesehen davon glaube ich, dass bis auf wenige Grundsatzfragen politische Entscheidungen viel zu komplex sind, als sie bei einfachen Volksabstimmungen zur Entscheidung zu bringen.
Und nein: Die Länderbeteiligung findet bei bundesdeutschen Volksabstimmungen gar nicht statt! Der Bundesrat kann hingegen einen Vermittlungsausschuss mit Mitgliedern des Bundestages einberufen, Art. 77 Abs. 2 S. 1 GG. Auch ansonsten läuft ohne Bundesrat nicht viel, da meistens die Länder in irgendeiner Art berührt werden, und diese damit zustimmen müssen. Was natürlich öfter schwierig wird, Stichwort: Blockade.
Aerolith
genau, CU, weil das eben so ist, lassen wir es alles so und überlassen das denken den elefanten, die haben die größeren köpfe.
volksabstimmungen sind in einem sich demokratisch nennenden gemeinwesen unabdingbar. dinge wie krieg, die währung, das staatsgebiet, die rechtsordnung, der mülchpreis sollten nicht von auswärtigen, bürokraten oder goldhamstern entschieden werden, sondern von denjenigen, die es unmittelbar betrifft. wer dann nicht hingeht, hat selber schuld, wenn ein ergebnis herauskömmt, das ihm nicht paßt. man könnte, um hier ein wenig dem gemeinsinn nachzuhelfen, wie in belgien üblich, eine mitwirkungspflicht anordnen.
MD-Reiner
CU: Deine Argumente basieren offensichtlich(?) auf der Gesetzeslage. Hast du wahrscheinlich an der Unität gut aufgepasst. Aber das ist nur die eine Seite der Medaille. Es geht mir auf keinen Fall darum heraus zu bekommen, was wie und vor allen Dingen warum etwas im Gesetz steht. Sich darauf zu berufen machen ganz viele, haben in der Vergangenheit schon ganz viele gemacht und werden auch in Zukunft ganz viele machen. Die Frage muss doch lauten, [u]was kommt dabei raus[/u] ?. Auch hier belehrt uns die Geschichte, wieviel Leid, Elend und Verderben die Sätze einbrachte: "Es war alles laut Gesetz...., Wenn ich das gewusst hätte, dann..., ich habe nur Gesetze befolgt..."
Die Frage muss lauten: Was kann man besser machen?, Warum wollen nicht alle, das es besser wird? Diese Fragen habe ich in der ddr gestellt und stelle sie jetzt. Gerade weil wir in der DDR unfrei waren, haben wir uns doch angewöhnt, Dinge zu hinterfragen und eben nicht einfach hinzunehmen!! Meiner Meinung nach gibt es heutzutage viel mehr Ablenkung, dadurch fällt so einiges (gewollt) unter den Tisch.
Oliver: Bemerkungen über Mieten helfen bei der Antwortfindung nur bedingt. :roll:
Ich kann mich nicht erinnern, dass es z.B. in der Schweiz schwere innenpolitische Auseinandersetzungen gibt, nur weil da wegen jedem "Pfurtz" eine Volksabstimmung abgehalten wird. Leider beginnt auch dort die Demokratie an Wert zu verlieren. Nicht über alles darf mehr abgestimmt werden, was die Eidgenossen sehr verärgert. Ich sollte es wissen, da mein Arbeitgeber dort seinen Sitz hat.
CU_Magdeburg
Du hast das Thema irgendwie verfehlt.
FCM-OldieMartin
[quote="Aerolith"]genau, CU, weil das eben so ist, lassen wir es alles so und überlassen das denken den elefanten, die haben die größeren köpfe.
volksabstimmungen sind in einem sich demokratisch nennenden gemeinwesen unabdingbar. dinge wie krieg, die währung, das staatsgebiet, die rechtsordnung, der mülchpreis sollten nicht von auswärtigen, bürokraten oder goldhamstern entschieden werden, sondern von denjenigen, die es unmittelbar betrifft. wer dann nicht hingeht, hat selber schuld, wenn ein ergebnis herauskömmt, das ihm nicht paßt. man könnte, um hier ein wenig dem gemeinsinn nachzuhelfen, wie in belgien üblich, eine mitwirkungspflicht anordnen.[/quote]
Deine Sichtweise zu Volksabstimmungen ist auch meine. Nur eine Volksabstimmung durchzusetzen in Germany, das bedarf einer 2/3 Mehrheit im Bundestag. Bei den heutigen "Volksvertretern" und deren Interessenlagen unrealistisch. Die sägen nicht den Ast ab auf dem die selbst sitzen. Deshalb komme ich zu der provokanten These: Deutschland ist kein Rechtsstaat, Deutschland ist ein Scheißstaat!
blaupause
[quote="CU_Magdeburg"]Nein, ich meine, dass die Leute, die am lautesten nach Volksabstimmungen rufen, diese nur dann toll finden wenn auch ihre Meinung darüber durchgesetzt wird. Wenn das nicht so ist verteufeln sie die Volksabstimmung ganz schnell. [/quote]
Das ist aber nicht spezifisch für Volksabstimmungen sondern wird von vielen so ähnlich auch als Grund angeführt, warum sie nicht zu Wahlen gehen: man könne nichts ändern, es blieben immer die gleichen Bonzen am Ruder, Wahlen wären sowieso sinnlos. Und das ist so, obwohl man 1989 hierzulande so laut nach Wahlen rief, sich geradezu danach sehnte und dies 1990 auch mit überwältigenden Wahlbeteiligungen zum Ausdruck brachte.
Etwa die Hälfte (+/-) der Wahlberechtigten geht (trotzdem?) immer noch wählen. Das ist doch immerhin etwas. Der Rest bekundet sein einhundertprozentiges Einverständnis mit dem Wahlergebnis.
Ich kenne übrigens nur Leute, die nach Teilnahme an Plebisziten den Ausgang klaglos akzeptiert haben.
Ich teile also nicht deine Ablehnung von Volksabstimmungen aus diesem Grund (Wankelmütigkeit).
Jörn
Ich glaube was cu sagen will ist dass es eben auch Entscheidungen der Politik gibt, mit denen voll mitgeht und die durch einen Volksentscheid dann ausgehebelt würden.
Ein ganz klassisches beispiel. Der stadionbau in Magdeburg. Das Ding wäre so dermaßen mit pauken und trompeten durchgefallen. Jeder fcm fan hätte einen ganzen Strauss an guten argumenten gehabt dafür. Aber die Leute die nicht ins Stadion gehen sind nunmal in 90% uberzahl. Und die beschaftigen sich nicht groß den argumenten bei einer Sache die sie nicht interessiert.
Oder zusammengefasst. Minderheitenschutz wird bei sowas nicht groß geschrieben. Und fussballfans sind nunmal auch eine Minderheit. Daher bleibe ich mal bewusst bei dem Thema. Was glaubt ihr wie ein Volksentscheid ausgehen würde polizeikosten zu 100% auf fussballvereine umzulegen oder an spieltagen im umkreis von 5km ums stadion ein alkoholverbot auszusprechen.
Nicht umsonst heißt es ja direkte Demokratie ist wenn 9 Füchse und ein Hase darüber abstimmen was es zum Abendessen gibt
bbp
war ja klar, dass hier gleich wieder mit der schweiz argumentiert wird ("die haben volksabstimmungen" ) und dabei das grundlegendste weggelassen oder vergessen wird. und das auf grundlage der tatsache, dass der arbeitgeber dort seinen sitz hat. aha, das sagt mal so gar nichts aus. liebherr z.b. hat seinen sitz in der schweiz, ist aber ein sowas von deutsches unternehmen. novartis als schweizer urgestein gebiert sich eher multinational. meine erfahrungen aus den knapp 3 jahren aufenthalt in lausanne sagen mir, dass dieses system in deutschland niemals funktionieren kann. die schweizer sind seit geburt an auf konsens und ausgleich fixiert. mit deutscher rechthaberei und lautstarken argumentationsversuchen (selbst wenn es gute und richtige argumente sind) erhält man dort nur irritationen, was einem abbruch der diskussion gleich kommt.
weiterhin hat die schweiz keine regierung wie wir. der bundesrat als 7köpfiges staatsoberhaupt muss immer mitglieder aus allen parteien des parlamentes enthalten... undenkbar bei uns. der bundesrat setzt die vielen initiativen um und (ganz wichtig) verhandelt sie nach. ein klares ja oder nein zu einer sache gibt es also auch nicht. zumal initiativen auch nicht einfach mal so abgehalten werden, diese müssen vorher ebenfalls unterstützerunterschriften sammeln. die meisten initiativen werden eh von den etablierten parteien angestossen, sowas wie ein "wollt ihr krieg? ja oder nein" wird es in der schweiz auch nicht geben... es geht zumeist um details.
aber genau solche nicht durchdachten forderungen zeigen, warum man hier lieber keine ad hoc volksumfragen machen sollte.
bwg
bbp
ahvenanmaa09
[quote="Aerolith"]genau, CU, weil das eben so ist, lassen wir es alles so und überlassen das denken den elefanten, die haben die größeren köpfe.
volksabstimmungen sind in einem sich demokratisch nennenden gemeinwesen unabdingbar. dinge wie krieg, die währung, das staatsgebiet, die rechtsordnung, der mülchpreis sollten nicht von auswärtigen, bürokraten oder goldhamstern entschieden werden, sondern von denjenigen, die es unmittelbar betrifft. wer dann nicht hingeht, hat selber schuld, wenn ein ergebnis herauskömmt, das ihm nicht paßt. man könnte, um hier ein wenig dem gemeinsinn nachzuhelfen, wie in belgien üblich, eine mitwirkungspflicht anordnen.[/quote]
...schrieb er und las als Strafe die letzten Ausgaben der Bild-Zeitung zum Thema Griechenland...
ahvenanmaa09
[quote="teiP"]http://www.thelocal.es/20150701/the-ten-most-repressive-aspects-of-spains-new-gag-law
Spaniens Konservative zeigen gerade was Sie unter Law&Order verstehen. Man kann nur hoffen die Bevölkerung wehrt sich per Stimmzettel, alles andere ist wohl als illusorisch zu betrachten nach diesem neuen Fascho-Gesetz.
Telepolis dazu: http://www.heise.de/tp/artikel/45/45321/1.html[/quote]
Ich verfolge dieses Thema auch schon eine ganze Weile und muss sagen, dass ich den Eindruck habe, dass hier die Verursacher nicht deutlich genug hervorgehoben werden. Es ist wie bei Ungarn oder dem Griechenland vor Syriza. Solange ein bestimmter Kurs verfolgt wird ist alles im Lot. Das Gegenbeispiel bekommen wir gerade täglich in der Tagesschau und in allen Zeitungen vorgeführt.
btw
Es wird mir in letzter Zeit zu viel über Geld geredet. Es ist wichtig, aber sollte es unser Leben bestimmen? Unsere Werte?
CU_Magdeburg
@FCM-OldieMartin: Ich weiß ja nicht, woher du deine Infos hast, aber du solltest dir vielleicht eine bessere Quelle suchen...
@Jörn, Minderheitenschutz ist da auch ein wichtiges Thema, auch wenn Dein Beispiel vielleicht nicht ganz passt. ;)
Aerolith
ah, hätte-wenn-aber-argumente. wer es ernst mit der demokratie meint, der läßt auch neun füchse und einen hasen übers abendbrot abstimmen. aber was machen die dann am nächsten tag?
p.s. wäre ich einer von den füchsen, dann würde ich vorschlagen, daß man sich nen zweiten hasen besorgt und eine zucht aufmacht und dann immer so viele am leben läßt, daß sie keine mehrheit bilden können.
MD-Reiner
[quote="bbp"]war ja klar, dass hier gleich wieder mit der schweiz argumentiert wird ("die haben volksabstimmungen" ) ...
bwg
bbp[/quote]
Aha, nur weil die Schweiz seit Jahrzehnten Volksabstimmungen hat und die Regierung anders aufgebaut ist, behalten wir in Deutschland ein krudes System, und ändern tun wir schon gar nichts, weil der Deutsche dafür nicht geeignet ist. So jedenfalls verstehe ich deinen Beitrag.
Etwas mehr Mut zur Mitbestimmung würde gut tun. Alles so zu lassen wie es ist, wird eigentlich nur starr denkenden Menschen nachgesagt. Ich werde das Gefühl nicht los, dass es auch hier im Forum nicht Wenige gibt die glauben, dass eine Elite besser weiß, was für das deutsche Volk gut ist. Ich kann diese Denk- und Vorgehensweise manchmal sogar verstehen, so blöd wie der deutsche Michel ist.
Ich hoffe sehr, dass die Griechen selbstbewuster sind.
bbp
ja, und weil der deutsche michel blöd ist, ist es besser wenn eine elite, die es besser weiss die geschicke lenkt... zum wohle der übergrossen mehrheit des volkes natürlich.
jörn hat es weiter oben in zwei beispielen anschaulich erklärt... in meinen augen ist die masse des deutschen volkes nicht dazu in der lage, die tragweiten seiner entscheidungen abschätzen zu können und es wird immer "nach gefühl" entscheiden. mit volksentscheiden nach stimmungslage hätten wir hier aber keine eisenbahn oder sowas neumodisches wie automobile. vermutlich befänden wir uns aber in dauerkriegszustand, weil ja das
achso schlaue volk die grenzen des staatsgebietes festlegen soll.
im übrigen hält dich niemand davon ab, einer partei beizutreten oder eine zu gründen, um deine ideen zu verwirklichen...
p.s.: würde mich ja mal interessieren, was du sagen würdest, wenn die griechen nicht so abstimmen, wie es dir genehm wäre. anscheinend tun sie es aber... und nein, deren frage war nicht "raus aus dem euro?"
