Braugold-Fan
Das was du da ausm Grundgesetz zusammenphantasierst, bezieht sich ausdrücklich nur auf eine Neugliederung des Bundesgebietetes. Also einen anderen Zuschnitt der Länder. Nichts anderes. Dieser Passus öffnet keine Tür in andere Politikbereiche. Auch nicht durch Herleiten, Einklagen oder gut Zureden. Selbst die "linksliberale Wikipedia", auf die du verweist, stützt deine Behauptung nicht. Vielmehr wird ausdrücklich auf §76 (1) GG hingewiesen, den du bei deiner Argumentation unterschlägst.
Ich frage mich also, ob du hier bewusst die Unwahrheit erzählst oder schlichtweg keine Ahnung von Verfassungsrecht hast.
Aerolith
Ich stellte anheim. Das bedeutet, daß ich nicht behauptete, daß es ein Volksbegehren für sämtliche politische Fragen auf Bundesebene gäbe, sondern nur mitteilte, daß es für geographische Fragestellungen möglich sei, LOKAL Problemfälle zu verhandeln. Die von mir angegebene Textstelle (im Gegensatz zu Dir arbeite ich mit Quellen) bezieht sich auf einen Passus im GG (das steht für Grundgesetz), wonach es möglich ist. Und jetzt kömmt's: ich stellte anheim, daß es doch möglich sein müßte, das einmal für geographische Fragestellungen konzedierte Recht auf bundesweite Volksbegehren auch auszuweiten, was dann zu der phantasievollen Zahl 400000 führte, die aber mehrere errechnet haben. Glaube ich. Und dann sagte ich, es habe noch niemand versucht.
Das mit den Unterschlagungen ist ein Totschlagargument in einem auf Kommunikation angelegten Gespräch. Jeder unterschlägt immer etwas. Dir könnte ich vorwerfen, daß Du unterschlägst, es gäbe nicht längst Bestrebungen in der BRD, Gesetze auf den Weg zu bringen, Volksbegehren auch bundesweit aufzunehmen. ([url=http://www.mehr-demokratie.de/]hier[/url] z.B.) Ich könnte Dir vorwerfen, daß Du eine ganze politische Bewegung in Deinem Text unterschlagen würdest, die sich nur dieses Ziel gesetzt hat, das eben per Gesetz möglich zu machen.
Ich werfe Dir das aber nicht vor, denn kein Text ist vollständig und ich habe auch in diesem Text nicht den Anspruch, eine Angelegenheit vollständig abgewickelt zu haben. Der Vorwurf des Unterschlagens ist wenig gesprächsfördernd und wird nur von schlechten Moderatoren vorgenommen, um ihre Gesprächspartner zu diffamieren.
P.S. Ich habe mir eben § 76 des [url=https://www.bundestag.de/grundgesetz]GGs[/url] durchgelesen, der sich mit der Gesetzgebung des Bundes beschäftigt, finde da aber keinen Hinweis auf die Bedeutung von Volksbegehren. Vielleicht erhellst Du mich?
Braugold-Fan
Einigen wir uns doch einfach auf folgendes: Es gibt in Deutschland nur einen einzigen Fall, in dem Volksabstimmungen auf Bundesebene möglich sind. Und das betrifft ausschließlich Fragen der Neugliederung des Bundesgebietes. Alles andere - inklusive der Möglichkeit, diese Möglichkeit auf andere Themen auszuweiten - entspringt allein deiner Phantasie. Die Väter unserer Verfassung waren hier sehr eindeutig und es lässt sich aus den entsprechenden Gesetzen und Verordnungen keinerlei Anspruch ableiten, diese Art der Bürgerbeteiligung auf andere Politikfelder auszudehnen.
Mir steht der Sinn gerade nach ein paar grundsätzlichen Worten. Es gibt in unserer komplizierten Welt eine Vielzahl von Themen, wo man unterschiedlicher Meinung sein kann und diese unterschiedlichen Meinungen auch trefflichen Grund zu einer - im Idealfall fruchtbaren - Debatte bieten. Das ist schön. Und dann gibt es Themen, wo - z.B. aufgrund der Rechtslage - ganz klar zwischen "wahr" und "falsch" unterschieden werden kann. Diskussionen hierüber sind müßig, weil da eben keine zwei Meinungen geben kann.
Auf unser konkretes Thema heruntergebrochen bedeutet das: Man kann durchaus der Meinung sein, dass mehr direkte Demokratie auf Bundesebene dieser Gesellschaft gut täte. Zu behaupten, es gäbe diese Möglichkeit bereits (und bisher wären die Leute nur zu faul, zu klagen), ist aber schlichtweg falsch. Und wer dann diesen nachweislich falschen Standpunkt mit Vehemenz vertritt, macht sich nicht nur lächerlich, sondern er verschwendet seine Kraft auch noch am völlig falschen Ort.
P.S.: Ich habe diesen Text geschrieben, bevor du deinen Beitrag erweitert hast. Drum hier noch ein paar Worte zu den nachträglich eingefügten Punkten.
Natürlich gibt es Bestrebungen, mehr direkte Demokratie einzuführen. Das wird ja schon klar an den von mir vorhin erwähnten Gesetzesentwürfen (in denen übrigens auch deine 400000 Unterschriften auftauchen). Aber das ist eben bisher nur eine Debatte und nicht in geltendes Recht gegossen. Bis sich das irgendwann möglicherweise ändert, gilt §76 GG, den du nochmal erklärt haben wolltest. Dieser Artikel benennt abschließend jene Organe, die Gesetzesvorschläge in den Bundestag einbringen können. Bundestag, Bundesregierung und Bundesrat. Fertig. Alles, was da nicht steht, zählt nicht. Da kann das Volk also so viele Unterschriften sammeln, wie es will - niemand ist gezwungen, das in irgendein Gesetz zu gießen oder sich überhaupt damit zu befassen. Klingt komisch, ist aber so. Muss man auch nicht gut finden. Ist aber so. Und das ist der Punkt, den ich an deiner Argumentation bemängele. Du machst aus deiner persönlichen Meinung ("Das sollte/könnte man ändern") ein - nachweislich falsches - Faktum ("Das ist eigentlich heute schon möglich").
Aerolith
Ein Volksbegehren ist ja nun auch keine Legislative. Es ist eine Dezision, die für die Regierung, die auch keine legislative Macht haben sollte, hinweisenden Charakter besitzt. Ein Volksbegehren hat für das Parlament keine bindende Bedeutung. Um es zuzuspitzen: Nehmen wir einmal an, es fände eine bundesweite Volksabstimmung statt (in welcher Form auch immer), an der sich etliche Millionen beteiligen würden und die ein 95%-Ergebnis hätte. Das würde für die Gesetzeslage noch gar nichts bedeuten. Das Volk würde hier nur etwas anheimstellen.
Die Gesetzeslage oder -vorschlagung war auch nicht Thema meiner Worte, sondern nur das Recht zum Volksbegehren. Das sind zwei verschiedene Dinge. Du denkst sie nur zusammen, wahrscheinlich, weil Du ein praktischer Mensch bist und Dich fragst, wozu es das Recht auf Volksbegehren geben solle, wenn nicht dazu, neue Gesetze zu schaffen? (das vermute ich nur, daß das Dein Gedankengang war)
Ich habe nicht behauptet, daß ein Volksbegehren GESETZESMACHT oder dergleichen besäße. Das ist Deine Interpretation oder, um es mit Deinen Worten zu sagen, das entspringt Deiner Phantasie, daß ich das behauptet hätte.
FCMcrewBS
Nur mal am Rande, welches Grundgesetz meint ihr?
Das deutsche GG sicherlich nicht, denn das enthält keine §§. :idea:
Aerolith
stimmt, muß man präziser unterscheiden. Artikel stehen in Hypertexten wie Verfassungen oder Verträgen, §§ in Gesetzbüchern. Ich Dummerle habe das Wort "...gesetz" in Grundgesetz wohl allzu wörtlich genommen.
Danke für den Hinweis.
FCM-OldieMartin
Höchste Zeit, dass bald wieder gefuballert wird :mrgreen: ;!
ahvenanmaa09
[quote]Studie zu Ost-West-AngleichungNur "ein paar blühende Landschaften"
In den 25 Jahren seit der Wiedervereinigung haben sich die Lebensverhältnisse in Ost und West in vielen Bereichen angenähert. Eine Studie des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung besagt aber auch: Eine völlige Angleichung ist vermutlich unmöglich. Ein Ergebnis überraschte die Forscher ganz besonders.
...
So kämpft der Osten mit den Folgen eines massiven Bevölkerungsverlusts seit der Wende. Laut Studie lebten 2013 in den fünf ostdeutschen Flächenländern gut zwei Millionen Bürger weniger als noch 1991. "Das Ergebnis hat uns selbst erstaunt", so Klingholz. "Ob bei der Bevölkerungsentwicklung, der Wirtschaftskraft, den Vermögen, den Erbschaften oder der Größe der landwirtschaftlichen Betriebe - überall zeichnet sich ziemlich exakt die alte Grenze ab."[/quote]
http://www.deutschlandfunk.de/studie-zu-ost-west-angleichung-nur-ein-paar-bluehende.1818.de.html?dram:article_id=326145
Wat'nen Zufall...
ahvenanmaa09
[quote="Braugold-Fan"][quote="ahvenanmaa09"]Na ja, mein Beitrag bezog auch auf die Menge von ostdeutschen Politikern, die in Deutschland höhere politische Posten innehalten. Du nanntest drei Beispiele. Wie sieht es denn da in der Breite aus?
Hat denn die CDU in Sachsen-Anhalt Probleme, kompetente Leute in ihren Reihen zu finden, dass sie regelmäßig Kollegen aus Niedersachsen holen müssen?[/quote]
Werden denn wirklich "regelmäßig Kollegen aus Niedersachsen" geholt?
Du verkennst bei deiner Theorie von den Westimporten, dass so ein Ministeramt ja nur das Ende einer Karriere im öffentlichen Dienst darstellt. Bevor da einer wirklich in eine prominente Position gehoben wird, gehen gern mal 20 Jahre ins Land. Und da nähern wir uns dem eigentlichen Kern der Problematik. Nach der Wende brauchte es die Aufbauhelfer aus dem Westen, um im Beitrittgebiet überhaupt erstmal die Strukturen der öffentlichen Verwaltung aufzubauen. Diese Leute sind natürlich nicht nach zwei Jahren wieder verschwunden, sondern haben hier Karriere gemacht - was ihnen nicht vorzuwerfen ist und dann im Einzelfall auch mal mit einem Ministeramt endet. Wir kommen jetzt erst langsam in die Situation, wo auch eine signifikante Menge von Ostdeutschen sich lang genug hochgebuckelt hat, um in entsprechende Ämter aufzurücken.
Ein schönes Beispiel ist da doch der Kollege Stahlknecht: Nach dem Staatsexamen direkt in den wilden Osten, weil sie dort Leute brauchten und dort dann "hängen geblieben". Der ist mittlerweile länger hier als manch einer, der ihm seine niedersächsische Herkunft vorwirft.[/quote]
Mal wieder vorgekramt - aber ohne züngeln zu wollen - und mit Verweis auf folgernden spannenden Beitrag
[quote]Der Geburtsfehler der neuen Bundesländer
Von Thilo Schmidt
...
Kapitel vier: Und immer noch Fragen
"Wir haben ja gesehen, und wenn Sie sich heute die Bankenlandschaft angucken, nicht wahr: Nordrhein-Westfalen achtete gleich darauf, dass Brandenburg also eine höhere Kolonie von ihnen wurde, haben dort bis in die Personalpolitik der Staatskanzlei hinein alles bestimmt, haben die Bankenlandschaft bestimmt, wo also die West-LB kapitalmäßig mit drin ist, also von daher ist von vorne herein denen ein Stück politischer Stärke und Schneid einfach auch abgekauft worden."
Die "höheren Kolonien" im Osten – waren sie nicht nur die "armen Verwandten", sondern sollten sie zudem politisch kleingehalten werden? Einmütig beschlossen die großen Westländer, ob SPD- oder CDU-geführt, schon im September 1990 eine Änderung der Stimmverteilung. Die großen Länder erhalten mehr Stimmen als bisher. Damit verfügen Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen nunmehr über eine Sperrminorität im Bundesrat. Ohne diese Neuregelung hätten die fünf neuen Länder und Berlin eine Sperrminorität gehabt.
"Die einen waren eben Profis, gut erfahren und im föderalen Dschungelkampf gut geschult, und die anderen kamen eben neu dazu und hatten Null Erfahrung und wussten auch sonst nicht, wie's so ginge. Und mir hat mal der damalige Wirtschaftssenator Meisner erzählt von einer Vorbesprechung zum Bundesrat, er sagt, da sei er, bei den A-Ländern war's wahrscheinlich, da sei er unter die gekommen, er sagt, er hat sich gefühlt wie bei der gegnerischen Fußballmannschaft und deren Vorbesprechung, wie man die andern übern Tisch ziehen wolle. Und es gibt ja Beispiele, beispielsweise die Milchquote, ist das, was mir aus den Zeiten noch in Erinnerung war. Wo hinterher die Landwirtschaftsminister West sich die Hände gerieben haben, dass sie die Ossis schlicht beschissen haben. Haben denen also so eine miserable Milchquote gegeben, was dann auch zum Niedergang der großen Milchwirtschaft im Osten Deutschlands geführt hat."[/quote]
Zum Nachhören/-lesen
http://www.deutschlandradiokultur.de/deutsche-rufe-11-der-geburtsfehler-der-neuen-bundeslaender.1001.de.html?dram:article_id=326128
MD-Reiner
Mir hat ein Wessi, gleich 1990 gesagt, dass wenn wir im Osten nicht aufpassen würden, ein ähnliches "Schicksal" erleiden, wie Süditalien. Dann würden wir auf Ewig das Billiglohngebiet sein, mit viel Arbeit zu einem schlechten Preis.
Vielleicht hätte ich ihn nach den Lottozahlen fragen sollen.
MD-Reiner
[quote="cherubim"]https://www.youtube.com/watch?v=c8H58ccYaLk[/quote]
danke fürs reinstellen
MD-Reiner
@cherubim:
Es ist leider so, wir alle sind Spielball einer kleinen Clique von machthungrigen Verbrechern.
Alles was sie uns offiziell erzählen entspricht nicht der Wahrheit, ist die halbe Wahrheit oder dummes Zeug. Es läge in der Verantwortung der Medien, viel öfter und eindringlich zu zeigen, dass wir auf unvorstellbare Kriesen zurasen. Statt dessen sitzen wir da, wollen nicht glauben, was wir doch sehen und hören. Der täglich Massenmord weltweit, die täglich zugelassenen Ungerechtigkeiten werden eines Tages auf uns, spätestens auf unsere Kinder zurück schlagen.
Wir können uns schon jetzt die selbe Frage stellen, die wir unseren Großeltern hätten stellen können: "Warum habt ihr das zugelassen".
thor30600
[quote="MD-Reiner"]@cherubim:
Es ist leider so, wir alle sind Spielball einer kleinen Clique von machthungrigen Verbrechern.
Alles was sie uns offiziell erzählen entspricht nicht der Wahrheit, ist die halbe Wahrheit oder dummes Zeug. Es läge [b]in der Verantwortung der Medien[/b], viel öfter und eindringlich zu zeigen, dass wir auf unvorstellbare Kriesen zurasen. Statt dessen sitzen wir da, wollen nicht glauben, was wir doch sehen und hören. Der täglich Massenmord weltweit, die täglich zugelassenen Ungerechtigkeiten werden eines Tages auf uns, spätestens auf unsere Kinder zurück schlagen.
Wir können uns schon jetzt die selbe Frage stellen, die wir unseren Großeltern hätten stellen können: "Warum habt ihr das zugelassen".[/quote]
;!
Eigentlich wolte ich mich hier nicht mehr äussern, aber zum Glück gibt es einige, die die Augen schon auf haben!
Es gibt keine Verantwortung der Medien - das ist ein Irrglaube und wird absichtlich so kommuniziert - es gibt lediglich einen Auftrag und Anweisungen welche diese befolgen müssen von ihren Besitzern...
Ein gutes Beispiel ist, dass alle die anders als die suggerierte Meinung denken, sofort von konstatierten Mitgliedern der Gesellschaft runter gemacht und differmiert werden (sieht man auch hier im Forum - gerade erst wieder in einem unserer Threads wieder gelesen - anstatt zu denken und die andere Seite der Medaille sich mal nur ansatzweise anschauen zu wollen - wird verbal auf die 'eigenen Leute' eingeschlagen - man erkennt seine 'Schweine' am Gang- man muss nur schauen, welche Funktion diese Menschen in der Gesellschaft haben und leider sind das oft Multiplikatoren) - was ansich ein Witz ist, da ja grundsätzlich alle ähnliche Lebensvorstellungen haben. Aber so ist das nunmal - die Politsoldaten sind anerzogen - selbständiges denken nicht!
Viele sind einfach in ihrem eigenen Ego so blind, das alles was anders ist (als gelernt/anerzogen), auf den Scheiterhaufen gehört :roll:
[color=#4000BF]'Neben gezielter Desinformation durch Medien und ihren Besitzern (300 reichsten Fam. der Welt) und neben einer allgemeinen, auf vermeintliche Sicherheit beruhende Realitätsverweigerung weiter Teile der Bevölkerung (95%), gibt es offenbar auch noch ein psychologisches Phänomen, das als "kognitive Dissonanz" bezeichnet wird. Sie entsteht bei einer Gefährdung des stabilen, positiven Selbstkonzepts (das dem jenigen anerzogene suggerierte Bild der Gesellschaft), wenn also jemand Informationen bekommt, die ihn als dumm, unmoralisch oder irrational dastehen lassen. Das scheint der Grund dafür zu sein, dass das Erkennen der Wahrheit - der wahren Abläufe in der Welt - für die Masse der Menschen eine enorme mentale Überwindung darstellt. Warum sollten wir das ändern? Ich danke die Medieninhaber dafür, das wir so die letzten 40 Jahre in Ruhe arbeiten konnten.'
J.D. Rockefeller bei Bilderberg[/color]
[size=85](Suggerieren) Der Begriff Suggestion wurde im 17./18. Jahrhundert eingeführt und bezeichnet die manipulative Beeinflussung einer Vorstellung oder Empfindung mit der Folge, dass die Manipulation nicht wahrgenommen wird oder zumindest zeitweise für das Bewusstsein nicht abrufbereit ist. ...
http://de.wikipedia.org/wiki/Suggerieren[/size]
Braugold-Fan
[quote="thor30600"]Es gibt keine Verantwortung der Medien - das ist ein Irrglaube und wird absichtlich so kommuniziert - es gibt lediglich einen Auftrag und Anweisungen welche diese befolgen müssen von ihren Besitzern...
(...)[/quote]
... und nen Link zu RT in der Signatur. Die beste Satire wird immer noch vom Leben geschrieben. :D
Jörn
also tut mir leid. ich habe vom Sportteil und manchmal beim Wetter abgesehen noch nie einen positiven Zeitungsartikel gelesen. Katatstrophen, Krisen, Kriege. Das verkauft sich.
irgendwo ein Erdbeben? wird sofort ein live-ticker geboten? irgendwo ein Bürgerkrieg? Berichterstattung bis die Leser es satt haben, weil immer die gleichen Nachrichten keiner mehr lesen will, dann wird aber die nächste sau durchs Dorf getrieben. Griechenland? monatelange live-ticker? bricht unser Währungssystem zusammen? irgendwo in Asien sterben 10 menschen? es kommt eine neue Pandemie auf uns zu, wir werden alle sterben.
medien leben doch von Panikmache und Hysterie. insofern kann ich vorwürfe, die medien würden beschwichtigen so gar nicht nachvollziehen, da das Gegenteil der fall ist. es wird seit Jahrzehnten eine athmosphäre der angst und Bedrohung auf allen ebenen geschürt. keiner wunder dass immer mehr leute glauben der Weltuntergang steht kurz bevor oder es würde alles immer schlimmer (außer die leute die von Bayern Alpha die Tagesschau von vor 25 jahren gucken und merken, hä? sind ja die selben Nachrichten wie heute)
wenn man schon eine verschwörungstheorie aufstellen will dann diese: die medien machen Panikmache ganz einfach deshalb: glückliche und zufriedene Menschen konsumieren nicht, darum versorgen die medien die menschen von morgens bis abends mit horrornachrichten und das jeden tag ohne Unterbrechung.
ich persönlich glaube auch nicht an die Theorie sondern an meinen ersten satz. das einzige was beeinflusst, über was die medien berichten sind: Zeitungsverkaufszahlen, Einschaltquoten und klickraten. und da sind nunmal Bad News bekanntlich Good News für die medien.
MD-Reiner
[quote="Jörn"]also tut mir leid. ich habe vom Sportteil und manchmal beim Wetter abgesehen noch nie einen positiven Zeitungsartikel gelesen. Katatstrophen, Krisen, Kriege. Das verkauft sich.
...
[/quote]
Natürlich hast du mit deiner Verschwörungstheorie recht. Ich gehe aber noch einen Schritt weiter:
Die von dir angegebene Hysterie über Katatstrophen, Krisen und Kriege ist leider gut gemachte PR, denn die Menschen sollen sich an solche Meldungen gewöhnen. Es wird noch sehr eng werden auf der Welt, wenn der Egoismus so bleibt. Aber was ebenso wichtig ist, über das warum wird nur oberflächlich, oder wissentlich falsch berichtet.
Es sollte für jeden politisch interessierten Menschen ein Bedürfnis sein, sich viele Informationen, von unterschiedlichen Plattformen zu besorgen. Leider ist der Mensch bequem und dies wird gnadenlos von den Oberen ausgenutzt.
Es ist gar nicht nötig und eigentlich auch nicht möglich, hinter die Wahrheit zu kommen, denn gelogen/vertuscht wird auf allen Seiten. Wichtig für mich ist die Erkenntnis, dass ich belogen werde. Daraus ergibt sich für mich: Lüge=Verbrechen=Verbrecher => keine Unterstützung! Ist zwar etwas runter gebrochen, aber eben wahr. Wenn mehr Menschen Dinge hinterfragen würden, könnte die Welt tatsächlich gerechter werden. Wird sie aber wohl nicht, thor30600 hat dafür ein paar Negativbeispiele genannt. Trotzdem: Der stete Tropfen höhlt den Stein. Jeder kann bei sich anfangen.
Oliver
[quote]reicht erstmal[/quote]
das war der beste Satz in deinem Posting ! ;)
mildred pierce
[quote="Braugold-Fan"][quote="thor30600"]Es gibt keine Verantwortung der Medien - das ist ein Irrglaube und wird absichtlich so kommuniziert - es gibt lediglich einen Auftrag und Anweisungen welche diese befolgen müssen von ihren Besitzern...
(...)[/quote]
... und nen Link zu RT in der Signatur. Die beste Satire wird immer noch vom Leben geschrieben. :D[/quote]
1A
mildred pierce
ob der artikel von heute.... http://www.volksstimme.de/nachrichten/sachsen_anhalt/1514678_Stresower-Neonazi-gibt-Mandat-auf.html
mit der sendung von vorgestern...http://www.ardmediathek.de/tv/FAKT/Rechtsextremer-hat-Stresow-im-Griff/Das-Erste/Video?documentId=29795660&bcastId=310854
etwas zu tun hat?
meine vermutung...ja...ist wohl schon nen unterschied ob hier ab und an mal im lokalfernsehen oder eben in der ard drüber berichtet wird...
Oliver
ändern wird sich sicherlich nix
